Rechtsprechung
   BVerwG, 27.10.2010 - 9 B 80.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22636
BVerwG, 27.10.2010 - 9 B 80.10 (https://dejure.org/2010,22636)
BVerwG, Entscheidung vom 27.10.2010 - 9 B 80.10 (https://dejure.org/2010,22636)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Oktober 2010 - 9 B 80.10 (https://dejure.org/2010,22636)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,22636) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 13 Abs 1 Nr 3b KAG BY, § 130 Abs 1 AO, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 133 BauGB
    Nichtzulassungsbeschwerde; teilweise Rücknahme eines bestandskräftigen Erschließungsbeitragsbescheids nach Kommunalabgabengesetz

  • Wolters Kluwer

    Vorschriften der Abgabenordnung als möglicher Maßstab einer revisionsgerichtlichen Überprüfung des Rechtsstreits

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde; teilweise Rücknahme eines bestandskräftigen Erschließungsbeitragsbescheids nach Kommunalabgabengesetz

  • rewis.io

    Nichtzulassungsbeschwerde; teilweise Rücknahme eines bestandskräftigen Erschließungsbeitragsbescheids nach Kommunalabgabengesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BayKAG Art. 13 Abs. 1 Nr. 3b; AO § 130 Abs. 1
    Vorschriften der Abgabenordnung als möglicher Maßstab einer revisionsgerichtlichen Überprüfung des Rechtsstreits

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 19.03.2009 - 9 C 10.08

    Vorausleistung; Verrechnung; endgültiger Erschließungsbeitrag; Tilgungswirkung;

    Auszug aus BVerwG, 27.10.2010 - 9 B 80.10
    Die in den landesrechtlichen Kommunalabgabengesetzen kraft landesrechtlichen Anwendungsbefehls Geltung beanspruchenden (an sich bundesrechtlichen) Vorschriften der Abgabenordnung werden insoweit in das irrevisible Landesrecht inkorporiert, teilen mithin dessen Rechtscharakter und können daher nicht Maßstab einer revisionsgerichtlichen Überprüfung des Rechtsstreits sein (stRspr, vgl. Urteil vom 19. März 2009 - BVerwG 9 C 10.08 - Buchholz 406.11 § 133 BauGB Nr. 135 Rn. 9 = NVwZ 2009, 848 = BayVBl 2010, 89).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache -

    Auszug aus BVerwG, 27.10.2010 - 9 B 80.10
    Dies wäre nur dann der Fall, wenn für die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs eine konkrete, jedoch fallübergreifende Rechtsfrage von Bedeutung war, deren noch ausstehende höchstrichterliche Klärung im Revisionsverfahren zu erwarten ist und zur Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder zu einer bedeutsamen Weiterentwicklung des Rechts geboten erscheint; dies muss in der Beschwerdebegründung dargelegt werden (vgl. Beschluss vom 2. Oktober 1961 - BVerwG 8 B 78.61 - BVerwGE 13, 90 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht